BMJ: 21 Bundesrichter neu gewählt

Quelle:
BMJ-Pressemitteilungen
Berlin, 06.05.2010

Zu der heutigen Wahl der neuen Bundesrichterinnen und -richter erklärt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger:

Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung 21 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Für den Bundesgerichtshof sind elf, für das Bundesverwaltungsgericht fünf, für das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht jeweils ein sowie für den Bundesfinanzhof drei Richterinnen und Richter gewählt worden. Ich gratuliere allen Gewählten sehr herzlich.

Die neuen Bundesrichterinnen und -richter sind:

Bundesgerichtshof:
Manfred Born
Dr. Annette Brockmöller
Dr. Bettina Brückner
Dr. Ralf Eschelbach
Praxedis Möhring
Dr. Claudio Nedden-Boeger
Dr. Yvonne Ott
Rüdiger Pamp
Gabriele Schuster
Thomas Sunder
Dietlind Weinland

Bundesverwaltungsgericht:
Martin Brandt
Dr. Martina Eppelt
Dr. Martin Fleuß
Dr. Richard Häußler
Dr. Kirsten Kuhlmann

Bundesfinanzhof:
Dr. Michael Geissler
Dr. Elvira Hettler
Dr. Egmont Kulosa

Bundesarbeitsgericht:
Stephanie Rachor

Bundessozialgericht:
Hartwig Othmer

Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Er setzt sich aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen.

Wahlvorschläge konnten von den Mitgliedern des Bundesrichterwahlausschusses und den für das entsprechende Bundesgericht zuständigen Bundesministern gemacht werden. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger war dabei zuständig für den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof.



Eingestellt am 19.05.2010
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